rospatt osten pross

Horst von der Osten Dr. iur., M.C.L.

of counsel/beratend

Bereits während seiner Referendarstationen beim Deutschen Patentamt und beim Bundespatentgericht hat er Erfahrungen mit Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren gesammelt. Als Rechtsanwalt hat er bei diesen Spruchkörpern zahlreiche Verhandlungen gemeinsam mit Patentanwälten geführt.

Neben seiner langjährigen Tätigkeit als Prozeßanwalt im gewerblichen Rechtsschutz verfügt er über umfangreiche Erfahrungen mit der außergerichtlichen Schlichtung und dem Entwurf von Lizenz- und Know-how-Verträgen.

Er ist zudem ein erfahrener Marken- und Wettbewerbsrechtler.

Er hat die im Heymanns Verlag erschienene Veröffentlichung "Die rechtliche Bedeutung der Verkehrsgeltung im Wettbewerbs- und Warenzeichenrecht und ihre Feststellung im Prozeß" und wichtige Fachaufsätze verfaßt.

Horst von der Osten arbeitet vielfach im Team mit anderen Anwälten, sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene.

Ulrich ProssDr. iur.

Partner

Inzwischen bearbeitet Ulrich Pross überwiegend Patentsachen sowie Fälle der Produktnachahmung. Er vertritt seine Mandanten in Verletzungsprozessen vor allen zuständigen Gerichten ebenso wie in Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht und dem Europäischen Patentamt, vornehmlich auf den Gebieten Medizintechnik, Elektronik und Elektrotechnik, Halbleitertechnik, Rundfunk- und Fernsehtechnik, Maschinenbau, Meß- und Regeltechnik, Chemie und Pharmazie.

Stephan von Petersdorff-Campen

Partner

Im Patentrecht vertritt Stephan von Petersdorff besonders häufig Unternehmen aus den Bereichen Maschinen- und Anlagenbau, Fahrzeugbau, Haushaltsgeräte, Textil sowie Baustoff- und Gebäudetechnik. Einen Schwerpunkt bildet das Marken- und Designrecht, in dem er u. a. Unternehmen der Luxusgüterindustrie und des Handels bei der Entwicklung und Umsetzung von Schutz- oder Abwehrstrategien berät. Im Vordergrund seiner wettbewerbsrechtlichen Praxis stehen die Arbeit mit Agenturen sowie spezielle Anwendungsfälle des Wettbewerbsrechts, zum Beispiel der Schutz von Betriebsgeheimnissen oder Fälle mit technisch-naturwissenschaftlichem Einschlag.

Stephan von Petersdorff tritt bei allen für den Gewerblichen Rechtsschutz zuständigen deutschen Gerichten und vor dem Europäischen Gerichtshof auf. Insbesondere im Markenrecht hat er an einer Reihe von richtungsweisenden Entscheidungen als Anwalt mitgewirkt. Die Änderung einer langjährigen deutschen Rechtsprechung beim Schadensersatz durch Gewinnherausgabe geht auf einen von ihm geführten Musterprozeß zurück. In internationalen oder das Sachgebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes übergreifenden Verfahren koordiniert er mit Patentanwälten und anderen Spezialisten die Beratung, Strategieentwicklung und Prozeßführung.

Stephan von Petersdorff hat auf Seminaren für die Textilbranche referiert. Er ist Koautor des "Handbuchs Mode-Marketing" (Deutscher Fachverlag).

Bernward ZollnerDr. iur., LL. M.

Partner

Bernward Zollner konzentriert sich vor allem auf die Prozeßführung. Im Patentrecht gehören hierzu sowohl Verletzungsrechtsstreitigkeiten als auch Nichtigkeitsklagen und Einspruchsverfahren in den unterschiedlichsten technischen Bereichen. Für weltweit tätige Unternehmen der Medizintechnik (Herzkatheter, Gefäßprothesen, chirurgische Instrumente), der Chemie (Stahllegierungen, Polymere), der Elektrotechnik (Beleuchtungstechnik, Alarmtechnik, Automatisierungstechnik, Beheizungstechnik, Bussysteme), des Maschinenbaus (Kegelräder, Antriebstechnik, Filtertechnik, Bäckereimaschinen, Lasermeßtechnik), der Computertechnologie (Chip-Design) sowie für Konsumgüterunternehmen hat er Prozesse durch mehrere Instanzen geführt und begleitet.

Im Bereich des Designschutzes (sklavische Nachahmung) ist Bernward Zollner ebenso prozessual tätig wie im Markenrecht und im Sortenschutzrecht. Für international agierende Unternehmen hat er Zollbeschlagnahmeverfahren im Bereich des Sortenschutzes und des Patentrechts durchgeführt.

Jahrelang hat Bernward Zollner mit einem Vorsitzenden Richter einer Patentstreitkammer ein Seminar zum Patentverletzungsverfahren gehalten.

Max von Rospatt

Partner

Max von Rospatt ist neben seinem patentrechtlichen Tätigkeitsschwerpunkt vor allem mit Fällen aus dem Markenrecht, dem Geschmacksmusterrecht und dem Recht des unlauteren Wettbewerbs befaßt. Die außergerichtliche Beratung sowie das Lizenzvertragsrecht machen einen bedeutenden Teil seiner Arbeit aus.

Max von Rospatt referiert regelmäßig auf nationalen und internationalen Veranstaltungen zum deutschen Patentrecht.

Thomas Musmann

Partner

Thomas Musmann tritt bei allen deutschen Patentstreitkammern auf und wirkt an Verfahren vor dem Deutschen Patentamt, dem Bundespatentgericht sowie in Verfahren vor dem Europäischen Patentamt mit.

Neben dem patentrechtlichen Tätigkeitsschwerpunkt befaßt sich Thomas Musmann mit Fällen aus dem Recht des unlauteren Wettbewerbs sowie dem Marken- und Geschmacksmusterrecht.

Zu seiner außergerichtlichen Tätigkeit gehört vor allem die Lizenzvertragsgestaltung.

Thomas Musmann referiert regelmäßig zum Patentrecht.

Henrik TimmannDr. iur.

Partner

Seine Tätigkeit im Bereich der technischen Schutzrechte liegt schwerpunktmäßig in der Prozeßführung in Verletzungsverfahren vor den Zivilgerichten und, zusammen mit Patentanwälten oder Patentabteilungen, in Einspruchs-, Nichtigkeits- und Löschungsverfahren. In seinen Mandaten hat er breitgestreute Erfahrungen insbesondere auf technischen Gebieten wie der Gentechnik, anorganischen und organischen Chemie sowie Prozeßtechnik, Computertechnologie, analogen und digitalen Audio- und Videotechnologie, Medizintechnik, Pharmazie, Optik und Mobiler Telekommunikation (2G und 3G) sammeln können.

Im Markenrecht wirkt Henrik Timmann bereits im Stadium der Markenfindung und -entwicklung mit. Er tritt vor den Zivilgerichten sowie den nationalen und internationalen Ämtern auf.

Seine weiteren Tätigkeitsschwerpunkte sind das Designrecht und das Recht des unlauteren Wettbewerbs, insbesondere in Branchen mit technischem Einschlag wie zum Beispiel der Telekommunikation und der Pharmazie. Henrik Timmann betreut ferner urheberrechtliche Mandate aus der Software- und Internetbranche.

Lizenzverträge und die Vergütung von Arbeitnehmererfindern sind die wichtigsten Felder seiner außerprozessualen Tätigkeit.

Eike Schaper Dr. iur.

Als Rechtsanwalt ist er in sämtlichen Bereichen des Gewerblichen Rechtsschutzes sowie des Urheberrechts forensisch und beratend tätig. Er verfügt über umfangreiche prozessuale Erfahrungen bei der Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte und hat insbesondere in einstweiligen Verfügungsverfahren zahlreiche marken- und wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen geführt. Schwerpunkte seiner beratenden Tätigkeit bilden die außergerichtliche Beilegung von Konflikten, beispielsweise durch Abschluß kennzeichenrechtlicher Abgrenzungsvereinbarungen, sowie der Entwurf und die Verhandlung von Lizenzverträgen.

Zu seinen Mandaten zählen in- und ausländische Unternehmen. Das Branchenspektrum ist breit gefächert und reicht von Unternehmen der Pharma- und Konsumgüterindustrie bis hin zu Maschinenbauunternehmen.

Eike Schaper ist Autor des in der Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtschutz beim Carl Heymanns Verlag erschienenen Buches „Durchsetzung der Gemeinschaftsmarke – Internationale Zuständigkeit, anwendbares Recht und Rechtsfolgen bei Verletzung“ sowie weiterer Veröffentlichungen in Fachzeitschriften.

Miriam Büttner

Als Rechtsanwältin ist sie nun ausschließlich im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes tätig und betreut Mandate aus den verschiedensten Branchen. In letzter Zeit hat sie sich insbesondere mit der Entstehung und Durchsetzung von nicht-eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern befaßt. Daneben wirkt sie an Patentverletzungsverfahren aus sämtlichen technischen Bereichen mit, insbesondere der Elektrotechnik, Automobiltechnik, allgemeinen Mechanik, Maschinenbau, Textilindustrie und Mikrobiologie (Diagnosetechniken).

Ein weiterer Fokus ihrer Tätigkeit liegt auf der Beratung und Vertretung von Unternehmen in wettbewerbsrechtlichen Fragen, die häufig ebenfalls komplexe technische Hintergründe aufweisen. Aber auch im Bereich des Urheberrechts, insbesondere bei der aktuellen Frage der Entstellung/Vernichtung von Bauwerken bzw. Werken der angewandten Kunst, weist sie fundierte Kenntnisse auf.

Rüdiger Pansch Dr. iur., M. Jur.

Partner

Erfahrungen auf technischem Gebiet besitzt Rüdiger Pansch vor allem mit verfahrenstechnischen Prozessen, digitalen Datenträgern und Leseeinrichtungen, elektronischen Elementen, Industrieverpackungen, Maschinenbau und Motorentechnik. Einen weiteren Schwerpunkt seiner Tätigkeit bilden der Schutz von Mode- und Designerzeugnissen sowie die Planung und Umsetzung von Strategien für den Marken- und Namensschutz.

In seinem im Carl Heymanns Verlag erschienenen Buch "Die einstweilige Verfügung zum Schutze des geistigen Eigentums im grenzüberschreitenden Verkehr", für das er den Förderpreis der Unternehmen Schiesser AG und Allweiler AG erhalten hat, befaßt sich Rüdiger Pansch u.a. mit Fragen des internationalen Gerichtsstands, des deutschen, englischen und niederländischen Verfahrensrechts und der europäischen Rechtsharmonisierung. Er ist Autor weiterer Veröffentlichungen in Fachzeitschriften.

Hetti Hilge LL.M.

Den Fokus ihrer Tätigkeit als Rechtsanwältin bilden Patentverletzungsverfahren in allen technischen Bereichen, insbesondere in den Bereichen Telekommunikation, Elektrotechnik, Maschinenbau, allgemeine Mechanik und Biotechnologie. Weitere Schwerpunkte liegen in der Beratung und Prozeßführung auf den Gebieten des Marken-, Design- und Domainrechts sowie im Recht des unlauteren Wettbewerbs. Ihre außerprozessuale Tätigkeit umfaßt die Gestaltung von Lizenz- und Kooperationsverträgen und markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarungen.

Hetti Hilge arbeitet vielfach im Team mit anderen Anwälten und Patentanwälten und verfügt bereits über eine umfangreiche Praxis bei der Koordinierung komplexer internationaler Verletzungsstreitigkeiten. In besonderem Maße ist sie mit der Geltendmachung kartellrechtlicher Beschränkungen bei der Durchsetzung technischer Schutzrechte vertraut, ein Einwand, der erst in jüngerer Zeit an Bedeutung gewinnt.