Verläßliche Kompetenz entsteht aus einer langjährigen umfangreichen Praxis. rospatt osten pross ist seit über 60 Jahren ausschließlich im Gewerblichen Rechtsschutz (Intellectual Property) tätig.

Unsere Schwerpunkte sind die Prozeßführung und die Entwicklung von Prozeßstrategien, insbesondere auch in grenzüberschreitenden Verfahren, Maßnahmen und Konzepte im Bereich der Produktpiraterie, die vorausschauende Rechtsberatung, die Schutzrechtsbewertung, die Gestaltung und Verhandlung von Lizenz- und Kooperationsverträgen sowie die außergerichtliche Streitbeilegung, zum Beispiel in Schiedsverfahren.

Wir treten vor allem bei folgenden Gerichten und Ämtern auf:

  • Alle deutschen Landgerichte (LG)
  • Alle deutschen Oberlandesgerichte (OLG)
  • Bundespatentgericht (BPatG)
  • Bundesgerichtshof (BGH) [Nichtigkeitssachen]
  • Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (EuG)
  • Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH)
  • Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
  • Europäisches Patentamt (EPA) [Einspruchsabteilungen, Beschwerdekammern]
  • Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) [Marken, Muster, Modelle]
  • Strafverfolgungs-, Zoll- und Finanzbehörden [Produktpiraterie]
  • Schiedsgerichte

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Technische Schutzrechte und verwandte Gebiete
  • Patente
  • Gebrauchsmuster
  • Ergänzende Schutzzertifikate
  • Sortenschutz

Mit der Entschlüsselung des Erbguts hat die Biotechnologie dem technischen Fortschritt einen revolutionären Impuls gegeben. Auch in der patentrechtlichen Auseinandersetzung um Impfstoffe, Nachweisverfahren, Herstellungsverfahren u. a. m. mußte Neuland betreten werden. Die Anwälte von rospatt osten pross waren gleich zu Anfang in die Entwicklung der Rechtsprechung zum Schutz von Genpatenten eingebunden.

rospatt osten pross ist an den europaweit wichtigsten Gerichtsstandorten für Verletzungsverfahren im Bereich der technischen Schutzrechte vertreten. In Düsseldorf werden etwa die Hälfte aller Patentverletzungsstreitigkeiten Europas verhandelt. In Mannheim hat sich ebenfalls eine bedeutende Praxis für Patentverletzungsprozesse etabliert.

Verletzungsstreitigkeiten, Einspruchs-, Nichtigkeits- und Löschungsverfahren, Vindikationsklagen, Rechtsübertragungen und Lizenzen zählen zu unserer täglichen Praxis. Unsere Tätigkeit erstreckt sich auf alle technologischen und naturwissenschaftlichen Gebiete. Aktuell gehören Unternehmen aus den Bereichen Biotechnologie, Chemie, Elektrik, Fahrzeugbau, Flugzeugtechnik, Halbleiter- und Computertechnologie, Medizintechnik, Optik, Pharma, Satellitentechnik, Mobile Telekommunikation, Verfahrenstechnik, Werkstoffe sowie Werkzeug- und Maschinenbau zu unseren Mandanten.

Bewährte Kontakte zu den besten Patent- und IP-Rechtsanwälten im Ausland gewährleisten auch bei grenzüberschreitenden Mandaten optimale Prozeßstrategien. In Absprache mit Ihnen koordinieren wir das Verfahren, während Sie Ihren persönlichen Ansprechpartner bei rospatt osten pross behalten.

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Markenrecht
  • Marken
  • Unternehmenskennzeichen
  • Werktitel
  • Geographische Herkunftsangaben
  • Namensrechte

Jeder weiß, daß blaue Tankstellen Kraftstoffe aus einem bestimmten Unternehmen verkaufen. Gleichwohl verweigerte das Deutsche Patent- und Markenamt, gestützt auf eine Rechtsprechung des Bundespatentgerichts, die Eintragung der Farbe Blau als Marke. rospatt osten pross ist es gelungen, diesen Widerstand letztlich zu überwinden.

Unternehmenskennzeichen, Marken und Internet-Domains sind häufig das "Herzstück" eines Unternehmens und stellen einen hohen materiellen und ideellen Wert dar. Die Anwälte von rospatt osten pross begleiten Sie mit ihrer Kreativität und Erfahrung von der Markenfindung und der Entwicklung einer Markenstrategie bis hin zur nationalen oder internationalen Registrierung und Durchsetzung von Rechten bzw. Verteidigung gegen Angriffe Dritter. Dazu gehören die Kollisionsrecherche, die Betreuung von Anmelde-, Eintragungs-, Widerspruchs- und Löschungsverfahren, die Markenverwaltung und die Vertretung in Kennzeichenstreitsachen ebenso wie die Beratung bei der Weiterentwicklung von Marken, die Begleitung von Verkehrsbefragungen und die Vorbereitung und Abwicklung von Rechtsübertragungen, Lizenzverträgen, Abgrenzungs- und Vorrechtsvereinbarungen.

rospatt osten pross war Prozeßvertreter in dem ersten Fall, in dem der Europäische Gerichtshof heute geltende Grundlagen zur Unterscheidungskraft von Gemeinschaftsmarken gelegt hat. Beim Markenschutz für Werbeslogans und abstrakten Farbmarken haben wir Pionierarbeit geleistet.

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Designschutz
  • Nationale und internationale Geschmacksmuster
  • Urheberrechte
  • Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz

Daß ein Stuhl auf vier Beinen zu stehen hat, galt lange als eine fundamentale Weisheit des Abendlandes. Mit dem Entwurf des ersten hinterbeinlosen "Freischwingers" geriet dieses Dogma ins Wanken. Ist dieser Stuhl ein Kunstwerk? rospatt osten pross hat die Gerichte davon überzeugt und damit urheberrechtlichen Schutz bis ins Jahr 2056 gesichert.

rospatt osten pross vertritt Ihre Interessen in allen Belangen des Designschutzes. Betreut werden designorientierte Unternehmen, beispielsweise aus den Branchen Bekleidung, Schmuck, Möbel, Leuchten und Kunstgewerbe. Hinzu kommen Mandate aus technischen Sparten, die häufig aufgrund der funktionsorientierten Produktgestaltung besondere Rechtsfragen aufwerfen.

Bei Designschutz-Mandaten muß sich der Anwalt in Formgebungen einfühlen können und dabei auch ihre technischen Bezüge verstehen. Wir betrachten es als immer wieder neue Herausforderung, auch die außerjuristische Materie so sachgerecht darzustellen, daß der Brückenschlag vom Design zum Recht und zu den Richtern gelingen kann.

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Urheberrecht
  • Urheberrechte
  • Urheberpersönlichkeitsrechte
  • Allgemeines Persönlichkeitsrecht
  • Verwandte Schutzrechte

Ein Techniker wechselt zur Konkurrenz. Wenig später lautet der Vorwurf seines ehemaligen Arbeitgebers: Sofware-Diebstahl. Besteht ein urheberrechtlicher Schutz an dem Programm, an den gespeicherten Dateien? Welche Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung und Beweissicherung gibt es? Wie wird im Zivilrecht und wie im Strafrecht agiert? Ein komplexes Thema mit neuen Rechtsentwicklungen, die rospatt osten pross innovativ umsetzt.

rospatt osten pross berät in allen Bereichen des Schutzes, der Lizenzierung, der Nutzung sowie der Durchsetzung von Urheberrechten und Urheberpersönlichkeitsrechten. Wir übernehmen die Gestaltung von Verträgen und vertreten unsere Mandanten in außergerichtlichen und gerichtlichen Auseinandersetzungen.

Auf diesem Gebiet sind wir für Unternehmen aus den Branchen Computer-Software, Medien, Musik, Verlagswesen und Werbung sowie Urheber anderer schutzfähiger Werke tätig. Es ist unsere Aufgabe, praxisorientierte Antworten auf neue rechtliche Fragen zu finden, die sich durch technische und wirtschaftliche Entwicklungen ergeben. Angesichts moderner Digitalisierungsmöglichkeiten sind unsere Erfahrungen im Umgang mit technischen Schutzrechten von besonderem Wert.

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Wettbewerbsrecht
  • Werbung
  • Internetplattformen
  • Geschäftsmodelle
  • Verkaufsveranstaltungen
  • Wettbewerbsrelevante Ordnungsvorschriften

Wer einen Ausweis für ein Großhandelsunternehmen hat, freut sich über eine große Auswahl und niedrige Preise. Doch die Kunden decken dort auch ihren Privatbedarf. In welchen Grenzen sind derartige Privatkäufe zuzulassen? rospatt osten pross hat in diesem Bereich die grundlegenden Prozesse geführt.

Wettbewerbsrecht ist letztlich Richterrecht. Durch Harmonisierungsbestrebungen innerhalb der EU ist es laufend Veränderungen unterworfen. Aus unserer umfangreichen Praxis auf diesem Rechtsgebiet kennen wir die aktuelle Rechtsprechung und besitzen bundesweite Erfahrungen mit den zuständigen Gerichten. Vorzugsweise lassen sich unsere Mandanten und ihre Agenturen bereits in der Phase der Konzeption von Produkten, Verpackungen und Werbekampagnen von uns beraten.

Unsere Mandate betreffen sämtliche Fallgruppen des unlauteren Wettbewerbs. Dazu gehören auch wettbewerbsrelevante Ordnungsvorschriften wie das Arzneimittelgesetz, das Heilmittelwerbegesetz oder das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch. Unsere Mandanten profitieren dabei vom ausgeprägten technisch-naturwissenschaftlichen Verständnis, welches die Anwälte von rospatt osten pross aus ihrer patentrechtlichen Praxis mitbringen. In der Werbeberatung spielt nicht selten auch das Markenrecht eine Rolle. Wir betreuen insbesondere Wettbewerbsstreitigkeiten in den Bereichen Telekommunikation, Pharmazie, Elektronik, Inneneinrichtungen und Luxusgüter.

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Kartellrecht
  • Kartellabsprachen
  • Vertikale Vertriebsbindungen
  • Behinderungsstrategien

"Strom und Fon", alles aus einer Hand. Wettbewerber aus der Telekommunikationsbranche wollen diese Innovation verhindern. rospatt osten pross hat dem Gericht die Vorteile dieses Geschäftsmodells für den Endverbraucher darlegen und damit den Angriff abwehren können.

Zu den Kernkompetenzen von rospatt osten pross zählt das sog. "kleine" Kartellrecht - das Recht der Kartelle und kartellrechtswidrigen Verhaltensweisen ohne Fusionskontrolle. Wir bieten unseren Mandanten eine frühzeitige und vorausschauende Beratung, damit kartellrechtliche Stolpersteine rechtzeitig aus dem Weg geräumt werden können.

Im Vordergrund steht die vertragsrechtliche Beratung im Zusammenhang mit Kooperationen oder der Lizenzvergabe. Weitere Themen bilden Boykottaufrufe oder der Kontrahierungszwang. Aus unserer Prozeßpraxis bringen wir das Wissen mit, um Ihnen aufzuzeigen, an welchen Stellen es zu Schwierigkeiten kommen kann und welche Regelungen sich bewährt haben.

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Produkthaftung
  • Verkehrssicherungspflichten
  • Haftung für ein fehlerhaftes Produkt
  • Rückruf eines Produktes und Darstellung in den Medien
  • Regreßansprüche gegenüber Zulieferern

"Empfohlen von folgenden Waschmaschinenherstellern: ..." als Werbung für ein Waschmittel? Welchen haftungsrechtlichen Risiken setzt sich der Waschmaschinenhersteller aus, wenn er eine solche Kooperation mit dem Waschmittelhersteller eingeht? rospatt osten pross hat hierzu ein umfassendes Gutachten als Entscheidungsgrundlage erstellt.

rospatt osten pross ist mit der Analyse technisch-naturwissenschaftlicher Sachverhalte vertraut. Diese steht am Anfang einer rechtlichen Beurteilung und der einzelfallgerechten Beratung zu den praktischen Konsequenzen. Wir betreuen unsere Mandanten auch im Vorfeld des Haftungsfalls und sagen ihnen, welche Maßnahmen zur Verkehrssicherung getroffen werden müssen.

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