Der Schutz des geistigen Eigentums/Intellectual Property dient der Sicherung und Förderung von Innovation und unternehmerischer Leistung. rospatt osten pross ist seit mehr als 60 Jahren ausschließlich in diesem Spezialgebiet des Wirtschaftsrechts tätig und steht für anspruchsvolle Beratung und Prozeßführung. Wir sichern die unternehmerische Basis unserer Mandanten, indem wir ihre Schutzrechte verteidigen und durchsetzen oder Angriffe der Wettbewerber abwehren.
Im Patentrecht sind die deutschen Gerichte – allen voran Düsseldorf und Mannheim – mit mehreren hundert Verletzungsprozessen im Jahr traditionell führend in Europa. Auch im Marken-, Geschmacksmuster-, Urheber- und Kartellrecht gewährleisten zentrale Zuständigkeiten der Gerichte eine souveräne Prozeßführung und Entscheidungen von hohem Niveau.
Die Klientel von rospatt osten pross ist international. Sie schätzt unsere Unabhängigkeit und unsere detaillierte Kenntnis aktueller Rechtsentwicklungen im In- und Ausland. Unsere Mandanten wissen, daß wir täglich mit technisch-naturwissenschaftlichen Sachverhalten umgehen, komplexe Markenstrategien rechtlich begleiten oder uns in die Besonderheiten eines Designs einfühlen.
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Chronik
2006
Der EuGH besiegelt das Ende von grenzüberschreitenden Patentverletzungsprozessen. Die von der Sozietät erwirkte Entscheidung wird als Stärkung des Gerichtsstandorts Deutschland gesehen.
Als Mitglied eines internationalen Teams führt die Sozietät eine umfangreiche Prozeßserie im Bereich der mobilen Telekommunikation.
2005
Das Landgericht Mannheim richtet eine zweite Patentstreitkammer ein.
Die Sozietät tritt mit einem neuen Corporate Design auf.
2004
Die europaweit erfolgreiche Einführung eines neuen Kaffeepad-Systems mündet in eine vielbeachtete internationale Prozeßserie gegen nicht authorisierte Benutzer unter maßgeblicher Beteiligung der Sozietät.
2002
Nach Aufhebung des Rabattgesetzes erregt einer der größten deutschen Bekleidungsfilialisten, vertreten durch die Sozietät, Aufsehen durch einen Euro-Einführungsrabatt und löst sowohl politische Initiativen zur Abschaffung des Verbots von Sonderveranstaltungen als auch die erste Entscheidung des BGH zum wettbewerbsrechtlichen Ordnungsmittelverfahren aus.
Die Sozietät entwickelt Strategien gegen die Blockade deutscher Patentverletzungsprozesse durch sog. "Torpedo"-Klagen und setzt diese erfolgreich ein.
2001
Die Sozietät führt den Prozeß "Companyline", den zweiten vom EuGH im Gemeinschaftsmarkenrecht entschiedenen Fall überhaupt.
Am Landgericht Düsseldorf wird wegen der wachsenden Zahl von Patentverletzungsprozessen eine zweite Patentstreitkammer eingerichtet.
2000
Mit der Gemeinkostenanteil-Entscheidung des BGH erkämpft die Sozietät für die Inhaber von Schutzrechten eine erhebliche Verbesserung bei der Berechnung des Schadensersatzes.
Beginn einer umfangreichen Prozeßserie um eine patentgestützte Marktblockadestrategie im Bereich der Automobilzulieferindustrie.
In einem der zahlreichen Verfahren, welche die Sozietät auf dem Gebiet der mittelbaren Patentverletzung führt, ergeht die Grundsatzentscheidung "Luftheizgerät" des Bundesgerichtshofs.
1999
Mit Henrik Timmann gewinnt die Sozietät einen weiteren Anwalt hinzu.
Die Sozietät führt den ersten Patentverletzungsprozeß in Deutschland, bei dem Rechte aus einem ausländischen Patent geltend gemacht werden ("cross border").
Vor dem Landgericht Düsseldorf setzt die Sozietät das Grundlagenpatent auf das HCV-Genom gegen den Kartellrechtseinwand durch.
1998
Der Sozietät gelingt beim Bundespatentgericht der Durchbruch bei der Eintragung abstrakter Farben in das Markenregister.
Mit der Entscheidung "ufa.de" hat die Sozietät das Domain-Grabbing auch in Fällen verbieten lassen, in denen noch keine gewerbliche Nutzung der Domain nachweisbar war.
1996
Die Sozietät eröffnet in Mannheim ein zweites Büro. Mannheim ist ein weiterer bedeutender Gerichtsstand für IP-Streitigkeiten in Deutschland.
1995
Im selben Jahr verstärken Max von Rospatt und Thomas Musmann das Team der Anwälte.
Die Sozietät führt den Kanzleinamen "Rospatt · Osten · Pross" ein.
1992
Die Sozietät vertritt den Antragsteller in dem ersten vom BGH entschiedenen Rechtsstreit über die Gewährung einer Zwangslizenz.
1988
Mit Bernward Zollner wird der personelle Ausbau der Sozietät fortgesetzt.
1987
Immer schnellebigere Märkte begünstigen Plagiate und beschäftigen die Sozietät über mehrere Jahre mit einer Flut von Designprozessen im Bereich der Mode.
1985
Die Sozietät führt den ersten Gentechnologie-Patentverletzungsprozeß in Deutschland.
1983
Stephan von Petersdorff-Campen schließt sich der Sozietät an.
1981
Die Sozietät zieht in ihre heutigen Büroräume in Düsseldorf-Oberkassel.
1976
Die Erfindung der Heuwerbungsmaschine stößt eine Reihe von Patentverletzungsprozessen unter Regie der Sozietät an.
1974
Beginn der Auseinandersetzungen über die Großhandelsfunktion der Metro.
1972
Mit Ulrich Pross wächst die Kanzlei wieder auf drei Anwälte.
1968
Nach dem Tod von Georg Gewiese führen Peter von Rospatt und Horst von der Osten die Kanzlei unter ihren Namen als Sozietät fort.
1965
Die Kanzlei setzt die Schutzrechte an der Erfindung des Kugelschreibers durch.
1961
Horst von der Osten verstärkt die Kanzlei.
Die Kanzlei erstreitet die höchstrichterliche Anerkennung des Urheberrechts am hinterbeinlosen Stahlrohrstuhl (Freischwinger) von Mart Stam.
1960
Peter von Rospatt tritt in die Kanzlei ein.
1946
Gründung der Kanzlei in Düsseldorf durch Rechtsanwalt Georg Gewiese, der über weitreichende internationale Kontakte verfügt, auch zu Mandanten und führenden Anwaltskanzleien in den USA. Er genießt unter anderem durch seinen Einsatz in den großen Patentverletzungsprozessen auf dem Gebiet der Tonfilmtechnik einen ausgezeichneten Ruf.
Die Kanzlei nimmt jahrzehntelange Prozesse um den Schutz der beliebten Hummel-Figuren auf.
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